Die deutschen Webseiten des größten Suchmaschinenbetreibers www.google.de sind seit heute Nachmittag 16:03 Uhr offline. Damit ist nicht nur die Suchmaschine ausgefallen sondern auch einige der beliebten und viel genutzten Dienste von Google Deutschland. Der Grund für den Ausfall ist derzeit noch nicht feststellbar.
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) http://www.bundesverfassungsgericht.de hat die nordrhein-westfälischen Vorschriften zur Online-Durchsuchung heute, Mittwoch, für nichtig erklärt. Das Gesetz verstoße gegen das Grundgesetz, urteilten die Richter in Karlsruhe. Der Einsatz von staatlicher Schnüffelsoftware auf privaten Computern ist damit vorerst gestoppt. Die Vorschrift, die den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme regelt, "verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", heißt es in der Begründung des BVerfG.
In Rheinland-Pfalz darf in kleinen Kneipen, die vom Inhaber geführt werden, mit nur einem Schankraum zunächst weiter geraucht werden. Kleine, inhabergeführte Gaststätten werden vorläufig vom gesetzlich vorgeschriebenen Rauchverbot ausgenommen, entschied der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof in einer heute in Koblenz veröffentlichten Eilentscheidung. Die übrigen Vorschriften des neuen Nichtraucherschutzgesetzes könnten jedoch wie vorgesehen an diesem Freitag in Kraft treten.
Warum dies nur in RP und nicht auch in Schleswig Holstein, schlafen hier die Verbände und Gastwirte?
Ostholstein - In der Nacht von Freitag zu Samstag führte das Polizeiautobahnrevier Scharbeutz Verkehrskontrolle mit der Zielrichtung "Alkohol und Drogen im Straßenverkehr" durch. Zwölf Beamte kontrollierten in der Zeit von 16.00 Uhr bis 04.00 Uhr im Rahmen von wechselnden Standkontrollen im Bereich der BAB 1-Anschlussstellen zwischen Scharbeutz und Lübeck. Dabei wurden rund 250 Pkw kontrolliert. Es wurden 60 Alkotests und sechs Drogenschnelltests durchgeführt.
Timmendorfer Strand - Zu zwei aufeinander folgenden Straftaten kam es am Dienstagabend in Timmendorfer Strand und in Niendorf/O. Gegen 19.30 Uhr näherte sich in der Fußgängerzone vor dem Maritim-Seehotel ein unbekannter Mann von hinten einer 80-jährigen Frau aus Timmendorfer Strand. Er entriss seinem Opfer die Handtasche und lief anschließend in Richtung Zentrum davon.
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Timmendorfer Strand - Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung konnte die Kriminalpolizeiaußenstelle Bad Schwartau einen 20-jährigen Tatverdächtigen aus Timmendorfer Strand ermitteln. Eine zwischenzeitlich durchgeführte Durchsuchung bei dem jungen Mann führte zudem noch zum Auffinden von einigem Raubgut.
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| Do Dez 14 @16:30 - 05:30PM Vorlesestunde für Kinder von 4-7 Jahren / Gemeindebücherei Timmendorfer Strand |
